Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen

SINU Galerie UG. und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt

SINU Galerie UG. nicht an, es sei denn, SINU Galerie UG. hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

Die nachfolgenden AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2

Vertragsschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen können. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung oder im Lieferumfang der übrigen Produkte aus der Bestellung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 3
Widerruf

Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per Email) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Für die Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Sofern der Bestellwert mehr als EUR 40,00 und der Besteller die Ware bereits bezahlt hat, erstatten wir die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass wir eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten können. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt.

§ 4

Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 5

Preise und Zahlungsbedingungen

 

Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist enthalten.

Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, per Nachnahme, per Kreditkarte oder per Lastschrift zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von EUR 300,00, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist.

Bei Kauf auf Rechnung müssen die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.

Der Kaufpreis zzgl. evtl. anfallender Versandkosten ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.

§ 6

Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig oder unbestritten sind. Außerdem ist er zu Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SINU Galerie UG.

§ 8

Haftung für Mängel

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmer, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 ProdHaftG geltend macht.

Bei einer fahrlässigen Pflichtverletzung ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischer Weise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist, im übrigen ein Jahr, jeweils gerechnet ab Lieferung.

§ 9

Form von Erklärung

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 10

Rechtswahl – Gerichtsstand

Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.